Klimaretter? Wirtschaftsunion! Kommt am 2. Juni mit uns ins Gespräch

So., 2.6. | 11 Uhr | Holzmarkt | Kaffee, Brezeln und Diskussion

Zwischen dem 6. und 9. Juni 2024 wählen die Bürger*innen aller Länder der europäischen Union die Mitglieder des EU-Parlaments neu. Für uns ist klar, das Projekt Europa steht der Bekämpfung des Klimawandels und dem Ziel der Klimagerechtigkeit fundamental entgegen, denn es war und ist eine Wirtschaftsunion zur Durchsetzung der Interessen ihrer Mitgliedstaaten. Statt für das Wählen irgendeiner Partei zu werben, die die EU vermeintlich auf den richtigen Kurs bringen soll, laden wir euch deshalb ein, am Sonntag, den 2. Juni mit uns ins Gespräch zu kommen – ab 11 Uhr auf dem Holzmarkt, mit Kaffee und Brezeln. Wir freuen uns auf euch!

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Projekt Europäische Union – Klimaretter? Wirtschaftsunion!

Zwischen dem 6. und dem 9. Juni 2024 wählen die Bürger*innen aller Länder der europäischen Union die Mitglieder des EU-Parlaments neu.
Während der letzten Europawahl vor 5 Jahren wurde die Wahl zur „Klimawahl“ erklärt: Die Grünen fuhren in Deutschland Rekordergebnisse ein, Rezo zerstörte die CDU für ihre desaströse Klimapolitik und Fridays for Future brachte hunderttausende Menschen für Klimagerechtigkeit auf EU-Ebene auf die Straße. Die Zeit bezeichnete das als „Angriff aus dem Kinderzimmer“ und prophezeite, dass diese erste Klimawahl der BRD sicher nicht die letzte gewesen sei.1
Heute, 5 Jahre später, befinden wir uns in einer anderen Situation: Die klimawandelleugnende AFD ist mit ihrem faschistischen Kandidaten Krah weiterhin auf Siegeskurs, die Kriege in Gaza und in der Ukraine dominieren das allgemeine Bewusstsein und die Folgen der Energiekrise und Inflation fressen immer noch Monat für Monat ein Loch in die Taschen des Großteils der Bevölkerung, während die der wenigen Reichen immer und immer weiter überquellen. Klimawahl? Bisher mehr als Fehlanzeige. Stattdessen fragt die Website des ZDFs, ob 2024 „das Jahr der Rechtspopulisten“ wird2, während die TAZ festhält, dass das „der Kampf gegen die Klimakrise den Menschen in Europa aber nicht mehr so wichtig zu sein scheint“.3

Doch auch ohne die große Klimawahl bleibt das Projekt Europa eins, welches der Bekämpfung des Klimawandels und dem Ziel der Klimagerechtigkeit fundamental entgegensteht.
Die EU war und ist eine Wirtschaftsunion und geschaffen, um die wirtschaftlichen Interessen ihrer Mitgliedsstaaten gegenüber denen der restlichen Welt zu sichern und durchzusetzen. Konkret heißt das die Fortsetzung von jahrhundertelangen, globalen Ausbeutungsverhältnissen.

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Mitschnitte vom Straßentheater und der Kundgebung gegen Tesla

Das Radio Wüste Welle hat unsere Kundgebung gegen Tesla und den „grünen“ Kapitalismus, für den Tesla steht, begleitet und Audiomitschnitte des Straßentheaters und der Reden auf ihrer Website hochgeladen. Schaut hier doch mal rein!

Hier direkt die Clips zum Reinhören:

Straßentheater & einführende Rede:

Infos zu den Aktionstagen in Grünheide und Rede über globale Aspekte der Produktion von E-Autos:

Rede zum Kampf gegen Rechts in den Betrieben:

Grußwort von „VW enteignen“ in Wolfsburg:

 

Das war unsere Kundgebung zu Tesla

„Hier ist es wirklich schön eigentlich, ich sehe so viele Abnehmer von unseren neuen E-Porsches“. Mit diesen Worten eröffnet Dr. Gräf seine Ansprache an die Passant*innen mitten auf dem Tübinger Holzmarkt. Als Teil des Straßentheaters steht er für den Turbo-Kapitalismus in dem E-Autos als Zweitwägen an die Reichsten verkauft werden während im Kongo Kinder beim Lithium-Abbau sterben. Im Anschluss an das Theaterstück in dem sich auch Elon Musk persönlich dem Kirchentellinsfurter Batterienwerk widmete und Volker Wissing seine politische Unterstützung anbat haben wir in einer Kundgebung mit 5 Redebeiträgen klar gemacht: Autokonzerne wie Tesla bieten uns keine Lösung für die Verkehrswende sondern malen sich nur grün an.

Im ersten Beitrag direkt im Rahmen des Straßentheaters ging es um eine generelle Kritik am E-Auto: Das gemütliche Zusammenkommen der drei Vertreter des fossilen Kapitals wurde von Klimaaktivist*innen gestört, die der Kumpelei zwischen Industrie und Politik eine Absage erteilten. E-Autos sind nicht die Lösung für eine klimagerechte Verkehrswende, sondern verlagern das Problem nur. Die generellen Probleme des Individualverkehrs werden so nicht angegangen. Klimafreundlicher sind E-Autos nur auf lange Sicht und auch nur marginal, dafür kommen viele zusätzliche Rohstoffe auf den Plan, die für die Produktion nötig sind.

Diese Produktion von Elektroautos verursacht bereits heute weltweit Wasserkrisen und soziale Ungerechtigkeiten. Davon berichtet die Informationsstelle Militarisierung (IMI). Insbesondere sind auch Proteste gegen Lithiumabbau häufig starker Repression ausgesetzt. Auch in Bolivien gab es eine Putsch bei dem 33 Menschen ihr Leben gelassen haben. Elon Musk sagt dazu ganz trocken: „Wir putschen, wo wir wollen…“. Weiterlesen

10.5. 18.30 Kundgebung gegen Tesla

Tesla steht für die graue Realität des „grünen“ Kapitalismus. Das E-Auto ist für die Autoindustrie, die in einer Überproduktionskrise steckt, lediglich Mittel zum Zweck: Zum Profit. Ein vermeintlich grünes Produkt wird unter umweltschädlichen und elenden Bedingungen produziert. Für den Betrieb der Autos steht der benötigte Strom in einer Nutzungskonkurrenz: Wollen wir einen Haufen Blech mit meist nur einer Person drin betreiben? Oder nutzen wir nachhaltigen Strom für Mobilität, die allen zugutekommt? Das E-Auto führt auch dazu, dass hunderttausende Menschen in der Autoindustrie ihren Arbeitsplatz verlieren werden. Deswegen müssen wir gemeinsam mit den Beschäftigten kämpfen. Anstatt einer Antriebswende brauchen wir eine Verkehrswende, die von der Abhängigkeit vom Automobil befreit. Damit echter und sozial gerechter Klimaschutz möglich wird – den Konzerninteressen zum Trotz.

Das Tesla-Werk in Brandenburg soll zur so genannten „GIGA-Factory“ ausgebaut und damit die größte Autofabrik Deutschlands werden. Mitten im Wasserschutzgebiet, werden jetzt schon unter miserablen Arbeitsbedingungen jährlich 250.000 Autos produziert. In Brandenburg gräbt Tesla den Menschen damit das Wasser ab. Weltweit prägt es die Ausbeutung an Menschen und Umwelt.

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Tübingen fährt voraus: Kundgebung und Petitionsübergabe am 2. Mai

Am Donnerstag, den 2. Mai ist es soweit: Wir übergeben die Petition zur „Tübingen fährt voraus“-Kampagne öffentlich an die Gemeinderät*innen! Kurz vor der Gemeinderatssitzung treffen wir uns auf dem Tübinger Marktplatz, kommt vorbei und lasst uns gemeinsam den Forderungen Nachdruck verleihen!

Mit der Petition fordern wir ein 15 €-Deutschlandticket für alle, 0€ soll es für alle mit weniger Einkommen kosten. Außerdem müssen sich die Arbeitsbedingungen für die Tübinger Busfahrer*innen verbessern (mehr Personal, höhere Löhne, bezahlte Pausen).

Es braucht eine sozial-ökologische Verkehrswende! Nach der verschlafenen Umsetzung des ermäßigten Deutschlandtickets für Inhaber*innen der Kreisbonuscard, das erst über ein Jahr nach dem Beschluss des Gemeinderats verfügbar war, darf es keine weiteren Rückschritte geben. Für ein klimaneutrales Tübingen braucht es einen gut ausgebauten und kostengünstigen ÖPNV.

Der Ausbau des ÖPNV darf nicht auf Kosten des Personals erfolgen! Lange Arbeitszeiten und unbezahlte Pflichtpausen sind für die Angestellten im ÖPNV an der Tagesordnung. Schon nach wenigen Jahren im Beruf haben viele Beschäftigte mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen. Die Bedingungen sind also katastrophal. Daher werden wir die Tübinger Busfahrer*innen auch in ihrer nächsten Tarifauseinandersetzung unterstützen.

Das Bündnis „Tübingen fährt voraus“ besteht aus Fridays for future Tübingen, dem Ver.di-Ortsverein, dem Antikapitalistischen Klimatreffen, attac Tübingen-Reutlingen, ZAK3, Ende Gelände und dem Jugendgemeinderat. Die Petition wurde bereits von über 1000 Menschen unterzeichnet, zahlreiche Organisationen und Gruppen, darunter der Betriebsrat von TüBus, unterstützen die Petition. Nun soll sie noch vor der Kommunalwahl dem Tübinger Gemeinderat übergeben werden. Ihr könnt gerne noch unterzeichnen und die Petition verbreiten, ihr findet sie unter: https://www.openpetition.de/!rltfw

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[Aufruf] Klimakampf heißt Klassenkampf: Am 1. Mai auf die Straße!

Auch als Klimaaktivist*innen gehen wir zum 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiter*innenklasse, auf die Straße und schließen uns dem Klassenkampfblock auf der DGB-Demo an. Denn die Klimakrise ist eine Klassenfrage und wird sich innerhalb der kapitalistischen Wirtschaftsweise nicht lösen lassen. Deshalb müssen wir als arbeitende Klasse für deren Überwindung kämpfen, wenn wir die Klimakrise lösen wollen.

Deshalb: Jetzt revolutionäre Gegenmacht aufbauen – Am 1. Mai hinein in den Klassenkampfblock! Lest hier den ganzen Aufruf:

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Filmvorführung & Diskussion: Klimaschutz – Von Kuba lernen

Samstag, 20.04. | 19 Uhr | Münzgasse 4
Klimaschutz – Von Kuba lernen!

Der 1. Mai steht vor der Tür. Für uns ist dieser Kampftag der arbeitenden Klasse eine einzigartige Gelegenheit, sich als Klimabewegung mit den Arbeiter*innen zu verbinden und unsere Inhalte sichtbar zu machen.

Inmitten sich verschärfender Krisen, Kriege und einer immer drohender werdenden Klimakrise merken wir alle: die Zeit wird knapp, wenn wir das Ruder noch herumreißen wollen. Flutkatastrophen und Dürre sind in vielen Teilen der Welt trauriger Alltag. Schon jetzt entbrennen blutige Konflikte um Zugang zu Wasser und Ackerland. All das ist aber erst der Anfang. Für uns ist klar: die Wurzel dieser Übel liegt in der kapitalistischen Produktionsweise. Die Frage nach konkreten Alternativen wird dabei immer drängender. Auf der Suche nach Antworten sind Aktivist*innen des Klimatreffens aus München nach Kuba gereist: einem Staat, der seit Jahrzehnten auf eine Planwirtschaft setzt und damit im internationalen Vergleich des CO2-Ausstoßes und des nachhaltigen Wirtschaftens regelmäßig positiv hervorsticht. Das Beispiel Kuba zeigt: Auch unter widrigsten Umständen – wie einer seit Jahrzehnten andauernden Blockade des Außenhandels durch die USA – ist Klimagerechtigkeit nicht unmöglich.

Aber was macht Kuba denn so anders als andere Staaten? Was konkret ist davon auf Deutschland übertragbar? Wie sieht denn eine nachhaltige Lebensweise konkret aus? Diese und weitere Fragen werden in dem vom Klimatreffen München produzierten Film „Klimaschutz – Von Kuba lernen!“ oder hoffentlich in der anschließenden Diskussion beantwortet. In Vorbereitung auf den 1. Mai wollen wir diesen Film am Samstag, den 20.04. um 19:00 im Linken Laden Trude Lutz (Münzgasse 4) zeigen und anschließend darüber diskutieren.

Wir freuen uns auf euch!

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