Im Tübinger Haushalt soll gekürzt werden – vor allem Kultur, Bildung, Soziales und ÖPNV sind betroffen. Die Stadt will am Personal sparen, bei vielen Buslinien soll die Taktung verringert werden, bei vielen sozialen Unterstützungssystemen – z.B. in der Geflüchtetenhilfe oder in der mobilen Jugendarbeit – soll massiv gespart werden. Kulturangebote wie das Hallenbad Nord oder das ITZ können vielleicht so nicht weiter bestehen.

Wir müssen uns dagegen wehren, dass hier die kapitalistische Krise einfach so auf uns abgewälzt wird! Deshalb waren wir gestern gemeinsam mit 400 Tübinger*innen bei der vom DGB organisierten Kundgebung gegen die Kürzungen. Die Wut war spürbar, als Vertreter*innen von der Müllabfuhr, von Schulen und Kindertagesstätten berichtet haben, was die Kürzungen für sie bedeuten würden. In unserer gemeinsamen Rede mit dem Betriebsrat von TüBus haben wir betont, dass auch die Kürzungen bei den Bussen ein Unding sind – denn öffentlicher Nahverkehr ist essenziell für eine sozial- und klimagerechte Mobilität. Auch hier stehen Klimabewegung und Busfahrer*innen zusammen!

Mit Bannern haben wir außerdem deutlich gemacht: Die Haushaltskrise ist der Kapitalismus! Der Grund für die Sparmaßnahmen ist ein Haushaltsloch, das die gescheiterte Ampel-Regierung hinterlassen hat. Dieses Loch soll jetzt über die Kommunen an uns Arbeiter*innen weitergegeben werden, während der Kurs der Regierung weiter Aufrüstung heißt. Daran wird sich auch nach den nächsten Wahlen nichts ändern. Geld für das Militär und für die schwächelnde Autoindustrie, die tausende Arbeitsplätze abbaut während sie ihren Aktionär*innen fette Gewinne auszahlt, ist da, aber wir sollen dafür zahlen! Die Krise ist nicht die Krise einer einzigen politischen Partei, es reicht nicht aus, einfach anders zu wählen! Die Krise ist in unserem Wirtschaftssystem, dem Kapitalismus, vorprogrammiert.

Lasst uns uns auch weiterhin dagegen wehren, dass uns Bildung, soziale Unterstützungssysteme, Kultur und öffentliche Güter unter der Nase weggekürzt werden. Ihre Krise – nicht auf unserem Rücken!